Auf einmal ging alles ganz schnell. Innerhalb von 24 Stunden haben die großen Tech-Firmen Apple, Facebook und YouTube sowie die Musikplattform Spotify Alex Jones und seine Botschaften von ihren Plattformen verbannt. Vorangegangen war eine längere Debatte darum, wie man mit einem Menschen umgehen sollte, der von sich selbst behauptet, Nachrichten zu liefern, tatsächlich aber vor allem rechte Verschwörungstheorien und Hetze gegen Minderheiten verbreitet. Jones und sein Sender Infowars hatten in der Vergangenheit etwa behauptet, die US-Regierung sei an den Anschlägen des 11. September beteiligt gewesen und das Attentat an der Grundschule Sandy Hook sei mit Schauspielern inszeniert worden, um strengere Waffengesetze durchzusetzen. Angehörige der Opfer werden seither mit Morddrohungen überzogen.
Die Debatten um den Umgang mit Alex Jones dauern in den USA schon seit Monaten an. Jones ist für seine Wutreden bekannt, in denen er das politische Tagesgeschehen kommentiert, manchmal bis zum Gebrüll. Ein zeitgenössischer Hassprediger, der persönliche Attacken gegen Migranten, Muslime oder unliebsame Politiker und Journalisten fährt. Facebook hatte bereits Ende Juli einzelne Videos und Posts von Jones’ Kanal Infowars gesperrt, die gegen die Standards verstießen. Der Streamingdienst Spotify hatte das gleiche mit einzelnen Folgen von Jones’ populärem Podcast „War Room“ getan. Bisher hatte sich aber keine der Firmen zu einer kompletten Sperre seiner Sendungen und Kanäle durchgerungen.
Am Sonntagabend änderte sich das plötzlich mit der Entscheidung von Apple, fünf Infowars-Podcasts inklusive aller bisheriger Folgen aus der iTunes- und Podcast-App zu entfernen. Apple toleriere keine Hassrede, sagte ein Sprecher gegenüber Buzzfeed News. Man habe klare Richtlinien. „Podcasts, die gegen diese Richtlinien verstoßen, werden aus unseren Verzeichnissen entfernt.“
Apple selbst hostet keine Podcasts auf seinen Servern, sondern listet sie nur in seinen Apps. De facto bietet der iTunes-Store aber eine große Sichtbarkeit, insofern ist die Entscheidung bedeutsam. Eine Infowars-App, die ebenfalls die beanstandeten Botschaften verbreitet, kann derweil weiter im App-Store heruntergeladen werden und rangiert dort auf Platz 37 der Nachrichten-Charts.
Eine Zeitenwende im Umgang mit Falschnachrichten
Die Nachricht markiert nicht weniger als eine Zeitenwende im Umgang mit Falschmeldungen und Hassbotschaften: Noch vor wenigen Wochen hatte vor allem Facebook alles getan, um sich in der Diskussion um Infowars aus der Verantwortung zu winden. Im Juli hatte etwa der CNN-Reporter Oliver Darcy den Facebook-Manager John Hegemann gefragt, wie die Firma behaupten könne, sie meine es ernst mit ihrem Kampf gegen Falschmeldungen, während zugleich Infowars eine Facebook-Seite mit 1.000.000 Followern betreiben dürfe. Hegemanns Antwort: „Ich vermute, einfach falsch zu liegen, verstößt noch nicht gegen die Gemeinschaftsstandards.“
Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte sich angesprochen auf Infowars immer wieder auf die Meinungsfreiheit berufen, zuletzt etwa in einem Interview mit der Tech-Nachrichtenseite Recode: „Der Ansatz, den wir gegenüber Falschnachrichten verfolgen, ist nicht zu sagen: Du darfst im Internet nichts Falsches behaupten. Ich denke, das wäre zu extrem. Jeder liegt mal daneben, und wenn wir die Accounts von Leuten sperren würden, nur weil diese mal mit ein paar Dinge falsch liegen, dann wäre das eine harte Welt, um Menschen eine Stimme zu geben.“
Er ging soweit, selbst Holocaustleugnenden auf Facebook die Meinungsfreiheit gewähren zu wollen – das geschehe nicht immer mit böser Absicht. Offensichtlich falsche Inhalte stufe Facebook im Newsfeed dann eben herunter, so dass sie weniger sichtbar seien. Zunächst dürfe aber jeder alles sagen, solange es keine Menschen gefährde. Die Familien der in Sandy Hook ermordeten Grundschüler berichten, dass sie seit dem Ereignis im Jahr 2012 von Anhängern Jones’ verfolgt und bedroht werden. Mehrere sollen seither ihren Wohnsitz geändert haben.
Wer bestimmt die Regeln?
Die Ereignisse zeigen drei Dinge. Erstens: Die Plattformen passen ihre Haltungen im Zweifel sehr schnell dem aktuellen Zeitgeist an. So sehr Facebook die Meinungsfreiheit von Infowars noch vor wenigen Wochen verteidigte, so schnell vollzog die Plattform jetzt eine Wende, nachdem Apple die Podcasts aus iTunes entfernt hatte. Noch in der Nacht auf Montag, um 3 Uhr morgens lokaler Zeit, gab der Konzern bekannt, vier von Jones’ Seiten offline zu nehmen – sowie Jones selbst mit einer 30-tägigen Sperre zu belegen, weil er Inhalte gepostet habe, die gegen Facebook-Standards verstießen.
Zweitens: Die Plattformen bestimmen als private Unternehmen allein über die Standards, auf deren Basis solche Entscheidungen getroffen werden – und bleiben dabei schwammig und intransparent. Facebook etwa verweist in seiner Begründung ausdrücklich darauf, dass Falschinformationen nichts mit den aktuellen Sperren gegen Infowars und Jones selbst zu tun hätten – es handele sich allein um Verstöße gegen die Standards von Facebook. Man habe sich die Seiten, auf denen zuvor nur einzelne Beiträge gelöscht wurden, nun nochmal genauer angesehen und dabei festgestellt, dass sie „Gewalt verherrlichen“ und „entmenschlichende Sprache verwenden, um Menschen, die transgender sind, Muslime und Einwanderer zu beschreiben, was gegen unsere Regeln für Hassrede verstößt“.
Ab wann genau diese Verstöße relevant werden, bleibt jedoch unklar. Werden Inhalte gemeldet, verwarnt Facebook nach eigener Aussage die entsprechende Seite und deren Administratoren zunächst, bevor die Seite temporär vom Netz genommen wird. Wie viele Verwarnungen dabei für eine Sperre auflaufen müssen, variiert und wird nicht offengelegt. Manchmal reiche schon ein schwerer Verstoß, manchmal erfolgten zunächst mehrere Verwarnungen. Ob Jones’ Seiten nun lediglich temporär offline sind oder für immer gelöscht wurden, wird aus dem Statement nicht klar. Die Pressestelle von Facebook, in Deutschland vertreten von einer PR-Agentur, konnte netzpolitik.org diese Fragen auch nicht beantworten.
Den schmerzhaftesten Einschnitt für Jones, der sich mit Infowars seit den Neunzigerjahren ein Millionenpublikum und eine Einkommensquelle aufgebaut hat, bedeutet wohl die Sperre seines YouTube-Accounts wenige Stunden nach der Facebook-Entscheidung. Er sendete dort auf mehreren Kanälen, dem wichtigsten folgten fast 2,5 Millionen Menschen. Ein YouTube-Sprecher sagte netzpolitik.org dazu: „Alle Nutzenden stimmen zu, unsere Nutzungsbedingungen und Gemeinschaftsrichtlinien zu achten, wenn sie sich bei YouTube anmelden. Wenn sie wiederholt gegen diese Regeln verstoßen, etwa unsere Regeln gegen Hassrede und Belästigung, […] dann löschen wir ihre Accounts.“ Jones hatte offenbar auf anderen Kanälen weiter Live-Videos auf YouTube geteilt, obwohl ihn die Plattform Ende Juli für neunzig Tage verbannt hatte. Als Konsequenz daraus wurden nun all mit Jones verbundenen Kanäle gesperrt.
Weitersenden ohne die Reichweite von Apple, Facebook und YouTube
Drittens: Wer Nachrichten über das Netz verbreitet, dessen Zukunft liegt in den Händen der großen Social-Media- und Tech-Firmen. Das gilt für Seiten wie Buzzfeed News oder Vice ebenso wie für einen Menschen wie Alex Jones, der sein Publikum vor allem mit Falschmeldungen und Verschwörungstheorien bedient. Jones verbreitet seine Botschaften nach wie vor über seine eigene Infowars-Webseite. Rein rechtlich gesehen darf er das in den USA. Auch kleinere Podcast-Apps listen seine Sendungen nach wie vor. Ohne die Marktmacht und Reichweite von Apple, Facebook und YouTube bricht ihm trotzdem ein Großteil seines Publikums weg. Wer Alex Jones sehen und hören will, wird jetzt gezielt nach Alex Jones suchen müssen. In Facebooks News Feed, in iTunes oder auf YouTube über seine Inhalte stolpern wird niemand mehr. Für ein Medium, dessen Geschäftsmodell auf der viralen Verbreitung in Social Media basiert, wird das Konsequenzen haben.
Einzig Twitter und dessen Videoplattform Periscope erlauben Jones noch weiterzusenden. Ein Sprecher von Twitter sagte netzpolitik.org dazu, Infowars verstieße derzeit nicht gegen die Regeln von Twitter und Periscope. Falls in Zukunft einzelne Beiträge von Infowars gemeldet würden, die gegen Regeln verstießen, so werde Twitter diese entfernen. Die Logik von Twitter sei darüber hinaus derart, dass falsche Inhalte ohnehin leicht zu erkennen seien. „Die Antworten auf die Tweets von Infowars sind typischerweise voller Gegenrede und Menschen, die sie in Echtzeit in Frage stellen. Journalisten, Experten und engagierte Bürger tweeten Seite an Seite“, um Falschmeldungen zu entkräften. So darf Alex Jones derzeit auf Periscope darauf hinweisen, dass die Zensurbemühungen gegen ihn umso klarer zeigten, dass er als einziger die Wahrheit sage.
